Ist die Rente noch zu retten?
Seit dem Vorstoß der Bundesarbeitsministerin zum Thema “Zuschußrente” ist die Debatte über die Grundlagen unseres Rentenversicherungssystems wieder auf die politische Tagesordnung gekommen. Mark...
View ArticleGedanken zur Wahl in Niedersachen
Unter den früheren Bedingungen der deutschen Milieuparteien (“Von der Wiege bis zur Bahre – SPD”) war die Mobilisierung der eigenen Anhänger ein überschaubares Problem gewesen. Parteien mussten sie...
View ArticleZum Tod von Ottmar Schreiner
Ottmar Schreiner gehörte zu jenen sozialdemokratischen 68ern, die die alte Arbeiter- und Milieupartei SPD endgültig in die Volkspartei transformierten, wie wir sie bis Ende des vergangenen Jahrhunderts...
View ArticleWie erkennt man den Autoritätsverlust der Politik?
Wenn sie schneller ist als Speedy Gonzales. In der Verwandtenaffäre des bayerischen Landtags hat offenkundig bis heute kein Abgeordneter gegen geltendes Recht verstossen. Das gilt selbst für den zur...
View ArticleBad news are good news
Die Jusos bringen endlich mal etwas „Biss“ in den ach so trockenen Wahlkampf. Entstanden ist das Bild am 25. Mai beim Champions-Leaugue Finale zwischen Bayern München und Borussia Dortmund. Merkel war...
View ArticleAlle sind empört: Zur Kritik an den Koalitionsverhandlungen
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände ist bekanntlich eine gute Adresse. Gestern redete dort unter anderem die Bundeskanzlerin und sie fand anläßlich der Amtseinführung des neuen...
View ArticleÜber politische Inhalte und die Machtkalküle von Parteien
In den immer kurzatmiger werdenden medialen Zyklen verschwindet zumeist die Perspektive. Dabei werden die Folgen des Bundestagswahlergebnisses erst allmählich sichtbar. Das Scheitern der FDP (und der...
View Article“Was, so frage ich euch, haben die Römer für uns getan?”
Zum heute Nacht verabredeteten Koalitionsvertrag lässt sich vieles sagen, auch Kritisches. Wie jeder Kompromiss ist er nicht mit dem Wunschzettel meiner Kinder zu Weihnachten zu verwechseln. Diese...
View ArticleAnmerkungen zur Europawahl
Die heutigen Wahlen sind unter verschiedenen Gesichtspunkten von Interesse. Um eine Diskussion darüber zu erleichtern, einige Anmerkungen. 1. In historischer Perspektive zeichnen sich Europawahlen...
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